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    • 专利摘要:
    DieAtemmaske weist einen Maskengrundkörper, einen Schlauchanschluß sowiemindestens ein Dichtelement auf und ist mit einer Stirnstütze versehen.Die Stirnstützeist relativ zum Maskengrundkörper positionierbarangeordnet. Ein die Stirnstützemit dem Maskengrundkörperkoppelndes Verbindungselement ist flexibel ausgebildet. Das Verbindungselementist relativ zu einer Führungderart verschieblich angeordnet, daß das Verbindungselement vorgebbarweit aus der Führungherausragt und relativ zur Führungin mindestens zwei unterschiedlichen Positionierungen arretierbarist.
    公开号:DE102004002870A1
    申请号:DE102004002870
    申请日:2004-01-19
    公开日:2005-08-11
    发明作者:Arnold Frerichs；Gerd Schulz
    申请人:Loewenstein Medical Technology GmbH and Co KG；
    IPC主号:A61M16-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Atemmaske, die einen Maskengrundkörper, einenSchlauchanschluß sowiemindestens ein Dichtelement aufweist und die mit einer Stirnstütze versehenist, die relativ zum Maskengrundkörper positionierbar angeordnetist.
    [0002] DerartigeAtemmasken könnensowohl als Nasalmasken als auch als Vollgesichtsmasken ausgebildetsein. Typischerweise verfügenderartige Atemmasken übereine bewegliche Stirnstütze,die eine optimale Positionierung der Maske auf unterschiedlich geformtenGesichtern der jeweiligen Patienten unterstützt. Üblicherweise erfolgt die Bewegungder Stirnstützerelativ zum Maskengrundkörper durchein Schwenken um eine Querachse oder durch ein Schwenken um einesenkrechte Achse.
    [0003] Nachteiligsowohl beim Schwenken der Stirnstütze relativ zu einer Querachseals auch beim Schwenken um eine senkrechte Achse herum ist es, daß derartigeBewegungen nur indirekt den Abstand zwischen der Stirnstütze unddem Maskengrundkörperfestlegen.
    [0004] Bekanntist es darüberhinaus, eine Verstellung der Stirnstütze relativ zum Maskengrundkörper entsprechendder DE 101 55 152 unterVerwendung von Stangen vorzunehmen. Die Verwendung derartiger Stangenoder die Verwendung von Schrauben führt aber zu Integrationsproblemenbei der Einführungdieser Bauelemente in die Maskengeometrie.
    [0005] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es, eine Atemmaske der einleitendgenannten Art derart zu konstruieren, daß eine verstelleinrichtungfür die Stirnstütze sowohleine hohe Funktionalitätaufweist als auch in einfacher Weise in die geometrische Gestaltungdes Maskengrundkörpersintegriert werden kann.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,daß eindie Stirnstützemit dem Maskengrundkörperkoppelndes Verbindungselement flexibel ausgebildet und relativ zueiner Führungderart verschieblich angeordnet ist, daß das Verbindungselement vorgebbarweit aus der Führungherausragt und relativ zur Führungin mindestens zwei unterschiedlichen Positionierungen arretierbarist.
    [0007] Dieverschiebliche Anordnung des Verbindungselementes in der Führung derart,daß inAbhängigkeitvon der jeweiligen Arretierung ein unterschiedlich weites Herausragenaus der Führungrealisiert ist, ermöglichteine direkte Verstellbarkeit der Atemmaske auf dem Gesicht des Patienten.Durch die flexible Ausbildung des Verbindungselementes ist es möglich, eineIntegration in die gerundete Kontur des Maskengrundkörpers vorzunehmen.
    [0008] EinespritzgußtechnischeHerstellung der verwendeten Bauteile wird dadurch unterstützt, daß das Verbindungselementbandartig ausgebildet ist.
    [0009] Gemäß eineranderen Ausführungsformist auch daran gedacht, daß dasVerbindungselement spiralartig ausgebildet ist.
    [0010] Darüber hinausist es auch möglich,daß das Verbindungselementals eine mit einem steifen Endstückversehene Gliederkette ausgebildet ist.
    [0011] EineAnpassung an einen typischen Formverlauf einer Atemmaske erfolgtdadurch, daß die Führung einegekrümmteFührungsbahnfür dasVerbindungselement aufweist.
    [0012] Eineeinfache mechanische Realisierung kann dadurch erreicht werden,daß einArretierelement zur Arretierung des Verbindungselementes relativzur Führungmindestens einen Vorsprung und mindestens eine Ausnehmung aufweist.
    [0013] Einegute Bedienbarkeit wird dadurch unterstützt, daß das Verbindungselement eineBedientaste aufweist.
    [0014] Einekonstruktiv einfache Realisierung unter Nutzung von Biegespannungeninnerhalb des Verbindungselementes kann dadurch erfolgen, daß das Verbindungselementrelativ zur Führungdurch eine federnde Verspannung arretierbar ist.
    [0015] Eineerhöhtemechanische Stabilitätsowie eine verbesserte Führungsgenauigkeitkönnendadurch erreicht werden, daß das Verbindungselement zweirelativ zueinander im wesentlichen parallel verlaufende Bänder aufweist.
    [0016] Insbesondereist daran gedacht, daß eines derBänderzur Führungund das andere der Bänder zurAbstützungdes Verbindungselementes ausgebildet ist.
    [0017] Einedirekte Verstellmöglichkeitder Stirnstützeauf dem Gesicht des Patienten wird insbesondere dadurch erreicht,daß einaus der Führungherausragendes Ende des Verbindungselementes im wesentlichen senkrechtzu einer Grundebene des Maskengrundkörpers verläuft.
    [0018] EineFixierung des der Stirnstützeabgewandten Endes des Verbindungselementes kann dadurch erfolgen,daß dasVerbindungselement im Bereich seines der Stirnstütze abgewandten Endes mindestenseine an einen Fixierzapfen angepaßte Fixierausnehmung aufweist.
    [0019] EineFixierung des Verbindungselementes in mindestens zwei unterschiedlichenFixierungspositionen kann dadurch erreicht werden, daß das Verbindungselementmindestens zwei Fixierausnehmungen aufweist.
    [0020] Inden Zeichnungen sind Ausführungsbeispieleder Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0021] 1 Eineperspektivische Darstellung eines Beamtungsgerätes mit Verbindungsschlauchzu einer Beatmungsmaske,
    [0022] 2 eineperspektivische Darstellung einer Atemmaske mit Stirnstütze, beider ein Verbindungselement zwischen der Stirnstütze und einem Maskengrundkör per flexibelausgebildet und in einer Schiene geführt ist,
    [0023] 3 eineperspektivische Darstellung einer anderen Atemmaske, bei der dasVerbindungselement zwischen der Stirnstütze und dem Maskengrundkörper auszwei mit einem Abstand parallel zueinander geführten flexiblen Bändern ausgebildetist,
    [0024] 4 eineweitere Darstellung der Atemmaske gemäß 3,
    [0025] 5 einQuerschnitt gemäß Schnittlinie V-Vin 4,
    [0026] 6 eineAusführungsform,bei der das Verbindungselement blattfederartig ausgebildet und ineiner Führungarretiert ist und
    [0027] 7 einegegenüber 6 abgewandelte Ausführungsformmit zweifacher verstellbarer Fixierung des Verbindungselementes.
    [0028] 1 zeigtden grundsätzlichenAufbau einer Vorrichtung zur Beatmung. Im Bereich eines Gerätegehäuses (1)mit Bedienfeld (2) sowie Anzeige (3) ist in einemGeräteinnenraumeine Aterngaspumpe angeordnet. Übereine Kopplung (4) wird ein Atemgasschlauch (5)angeschlossen. Entlang des Atemgasschlauches (5) kann einzusätzlicherDruckmeßschlauch(6) verlaufen, der übereinen Druckeingangsstutzen (7) mit dem Gerätegehäuse (1)verbindbar ist. Zur Ermöglichungeiner Datenübertragungweist das Gerätegehäuse (1)eine Schnittstelle (8) auf.
    [0029] ImBereich einer dem Gerätegehäuse (1)abgewandten Ausdehnung des Atemgasschlauches (5) ist einAusatmungselement (9) angeordnet. Ebenfalls kann ein Ausatemventilverwendet werden.
    [0030] 1 zeigtdarüberhinaus eine Atemmaske (10), die als Nasalmaske ausgebildetist. Eine Fixierung im Bereich eines Kopfes eines Patienten kann über eineKopfhaube (11) erfolgen. Im Bereich ihrer dem Atemgasschlauch(5) zugewandten Ausdehnung weist die Atemmaske (10)eine Schlauchkupplung (12) auf.
    [0031] Aus 2 istder Aufbau der Atemmaske (10) im Detail zu erkennen. DieSchlauchkupplung (12) fürden nicht dargestellten Atemgasschlauch (5) ist mit einemMaskengrundkörper(13) der Atemmaske (10) über ein Gelenk (14)verbunden, das kugelgelenkartig ausgebildet ist. Beim dargestelltenAusführungsbeispielbesteht das Gelenk (14) aus einem mit der Schlauchkupplung(12) verbundenen Innenteil (15) sowie einer mitdem Maskengrundkörper(13) verbundenen Außenschale(16). Das Innenteil (15) ist wenigstens bereichsweisekugelsegmentartig ausgebildet und die Außenschale (16) erstrecktsich entlang wenigstens eines Teiles der kugelsegmentartigen Oberfläche desInnenteiles (15).
    [0032] AmMaskengrundkörper(13) ist zur Abdichtung relativ zu einem Gesicht einesPatienten ein Dichtelement (17) angeordnet, das mindestensbereichsweise als Lippendichtung ausgebildet ist. Über einVerbindungselement (18), das mindestens bereichsweise voneiner Führung(19) gehaltert ist, wird eine Stirnstütze (20) mit dem Maskengrundkörper (13)gekoppelt. Die Stirnstütze(20) weist einen Träger(21) auf, der ein Stirnpolster (22) haltert.
    [0033] Beidem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Führung (19)ausgehend vom Maskengrundkörper(13) in eine von der Schlauchkupplung (12) wegweisendeRichtung gekrümmtausgebildet. Wenigstens bereichsweise innerhalb der Führung (19)verläuftdas Verbindungselement (18), das flexibel und bandartigkonstruiert ist. Das Verbindungselement (18) ist innerhalbder Führung(19) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionierungen arretierbar.Eine Arretierung sowie eine Positionierung des Verbindungselementes(18) erfolgt unter Verwendung einer Bedientaste (23).Beim Drücken derBedientaste (23) wird die Arretierung gelöst und dasVerbindungselement (18) kann innerhalb der Führung (19)verschoben werden. Nach einem Loslassen der Bedientaste (23)erfolgt eine erneute Arretierung des Verbindungselementes (18).
    [0034] Beider in 3 dargestellten Ausführungsform ist das Verbindungselement(18) aus zwei relativ zueinander im wesentlichen parallelverlaufenden Bändern(24, 25) ausgebildet. Das erste Band (24)ist innerhalb der Führung(19) positionierbar, das zweite Band (25) verläuft entlangeiner äußeren Begrenzungder Führung(19). Das Band (25) weist im Bereich eines Endstückes (26)Seitenstege (27) auf, die in Seitennuten der Führung (19)eingreifen. Überdas Endstück(26) kann ein Verschieben des Verbindungselementes (18)erfolgen. Das Band (24) dient im wesentlichen zur Abstützung.
    [0035] 3 veranschaulicht,daß beieiner Verschiebung des Verbindungselementes (18) relativzur Führung(19) eine Positionierung der Stirnstütze (20) im wesentlichensenkrecht zu einer Grundebene (29) der Atemmaske (10)erfolgt. Diese Anordnung unterstütztdie direkte Positionsvorgabe der Stirnstütze (20).
    [0036] 4 zeigtden Aufbau der Atemmaske (10) gemäß 3 entsprechendBlickrichtung IV in 3. Zu erkennen ist insbesondereder im wesentlichen symmetrische Aufbau relativ zu der in 4 senkrechtverlaufenden Mittelebene.
    [0037] 5 veranschaulichteinen Vertikalschnitt durch die Atemmaske (10) gemäß 4.Zu erkennen ist beispielsweise, daß die Bänder (24, 25)innerhalb der Führungvon einem Querelement (30) relativ zueinander abgestützt sind.Das Querelement (30) ist zweiteilig von Vorsprüngen (31, 32)ausgebildet, die sich jeweils ausgehend von den Bändern (24, 25) ineinander zugewandte Richtungen erstrecken und eine aneinander angepaßte Formgebungaufweisen, so daß dieVorsprünge(31, 32) bereichsweise ineinander eingreifen.
    [0038] 6 zeigteine Ausführungsform,bei der die Führung(19) separat und zur Verbindung mit einem nicht dargestelltenMaskengrundkörper(13) ausgebildet ist. Das Verbindungselement (18)ist bandartig und mit einer Eigenspannung ähnlich einer Blattfeder realisiert.Das Verbindungselement (18) erstreckt sich dabei durcheine Ausnehmung (33) der Führung (19) hindurch.Im Bereich der Ausnehmung (33) ist ein als Teil der Führung (19)ausgebildeter Vorsprung (34) angeordnet, der bei einerentsprechenden Positionierung des Verbindungselementes (18)in eine Ausnehmung (35) des Verbindungselementes (18)eingreift und hierdurch eine Arretierung des Verbindungselementes(18) relativ zur Führung (19)vornimmt.
    [0039] Ineiner Längsrichtungdes Verbindungselementes (18) sind mehrere Ausnehmungen(35) hintereinander angeordnet, so daß in Abhängigkeit von der Auswahl derjeweiligen Arretierungspositionierung das Verbindungselement (18)unterschiedlich weit aus der Ausnehmung (25) herausstehtund hierdurch unterschiedliche Abstände der Stirnstütze (20) relativzum Maskengrundkörper(13) realisiert.
    [0040] Grundsätzlich istes möglich,die in 6 schematisch dargestellte Konstruktion mit einerVerkleidung im Bereich des Verbindungselementes (18) zuversehen, so daß eineharmonische Konturüberleitungzu einer Gestaltung des Maskengrundkörpers (13) gewährleistetist. Eine Fixierung des Verbindungselementes (18) innerhalbder Ausnehmung (33) erfolgt aufgrund der blattfederartigenSpannung innerhalb des Verbindungselementes (18), die aus demin 6 erkennbaren gebogenen Verlauf des Verbindungselementes(18) resultiert.
    [0041] Gemäß der Ausführungsformin 6 ist das Verbindungselement (18) imBereich seines der Ausnehmung (33) abgewandten Endes miteine Fixierausnehmung (36) versehen, die einen Fixierzapfen (37)umschließt,der beim dargestellten Ausführungsbeispielals Teil der Führung(19) ausgebildet ist. Zur Verhinderung eines ungewolltenTrennens des Verbindungselementes (18) und des Fixierzapfens(37) ist insbesondere daran gedacht, den Fixierzapfen (37)in einem aus der Fixierausnehmung herausragenden Bereich mit einerRandverdickung zu versehen.
    [0042] Gemäß der Ausführungsformin 7 ist das Verbindungselement (18) mitzwei Fixierausnehmungen (36) versehen. Hierdurch ist esmöglich,eine jeweilige Fixierpositionierung vorzugeben. Durch diese Vorgebbarkeitist es möglich,in Abhängigkeitvon der Längedes aus der Ausnehmung (33) in Richtung auf die Stirnstütze (20)herausstehenden Endes des Verbindungselementes (18) dieFixierung des der Ausnehmung (33) angewandten Endes desVerbindungselementes (18) derart vorzugeben, daß die Wölbung desVerbindungselementes (18) zwischen der Ausnehmung (33)und der Fixierausnehmung (36) innerhalb eines vorgebbarenIntervalles liegt und insbesondere eine zu starke Durchbiegung vermiedenwird.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Atemmaske, die einen Maskengrundkörper, einenSchlauchanschluß sowiemindestens ein Dichtelement aufweist und die mit einer Stirnstütze versehenist, die relativ zum Maskengrundkörper positionierbar angeordnetist, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Stirnstütze (20)mit dem Maskengrundkörper(13) koppelndes Verbindungselement (18) flexibelausgebildet und relativ zu einer Führung (19) derartverschieblich angeordnet ist, daß das Verbindungselement (18)vorgebbar weit aus der Führung (19)herausragt und relativ zur Führung(19) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionierungenarretierbar ist.
    [2] Atemmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) bandartig ausgebildet ist.
    [3] Atemmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) spiralartig ausgebildet ist.
    [4] Atemmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) als eine mit einem steifen Endstück verseheneGliederkette ausgebildet ist.
    [5] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieFührung(19) eine gekrümmteFührungsbahnfür dasVerbindungselement (18) aufweist.
    [6] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß einArretierelement zur Arretierung des Verbindungselementes (18)relativ zur Führung(19) mindestens einen Vorsprung (34) und mindestenseine Ausnehmung (35) aufweist.
    [7] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) eine Bedientaste (23)aufweist.
    [8] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) relativ zur Führung (19) durch einefedernde Verspannung arretierbar ist.
    [9] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) zwei relativ zueinander im wesentlichen parallelverlaufende Bänder(24, 25) aufweist.
    [10] Atemmaske nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,daß einesder Bänder(24, 25) zur Führungund das an dere der Bänder(24, 25) zur Abstützung des Verbindungselementes(18) ausgebildet ist.
    [11] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,daß einaus der Führung(19) herausragendes Ende des Verbindungselementes (18)im wesentlichen senkrecht zu einer Grundebene (29) desMaskengrundkörpers(13) verläuft.
    [12] Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) im Bereich seines der Stirnstütze (20)abgewandten Endes mindestens eine an einen Fixierzapfen (37)angepaßteFixierausnehmung (36) aufweist.
    [13] Atemmaske nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,daß dasVerbindungselement (18) mindestens zwei Fixierausnehmungen(36) aufweist.
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    WO2003035156A2|2001-10-22|2003-05-01|Map Medizin-Technologie Gmbh|Atemmaskenanordnung sowie applikationsvorrichtung und stirnauflageeinrichtung hiervon|
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    DE102005042180A1|2004-09-03|2006-05-04|Weinmann Geräte für Medizin GmbH & Co. KG|Vorrichtung zur Beatmung|
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    US6530373B1|2000-08-04|2003-03-11|Mallinckrodt Inc.|Respirator mask|
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    JP4467875B2|2001-09-07|2010-05-26|レスメド・リミテッドＲｅｓｍｅｄＬｔｄ|マスクアセンブリ|
    AU2003225926B2|2002-03-22|2006-09-28|Invacare Corporation|Nasal mask|
    US7069932B2|2002-09-06|2006-07-04|Ric Investments, Llc.|Patient interface with forehead support system|DE20017940U1|2000-10-19|2000-12-28|Map Gmbh|Atemmaske zur Zufuhr eines Atemgases zu einem Maskenanwender sowie Ableitungseinrichtung zur Ableitung von Atemgas|
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    AU2003288817B2|2002-12-06|2009-01-08|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Mouthpiece|
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    CN105617502A|2014-11-06|2016-06-01|新广业股份有限公司|呼吸面罩|
    法律状态:
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    AT04024718T| AT337816T|2004-01-19|2004-10-16|Atemmaske mit stirnstütze|
    EP04024718A| EP1555039B1|2004-01-19|2004-10-16|Atemmaske mit Stirnstütze|
    DE502004001334T| DE502004001334D1|2004-01-19|2004-10-16|Atemmaske mit Stirnstütze|
    US11/038,783| US7549422B2|2004-01-19|2005-01-18|Ventilation mask with forehead support|
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